Gunter Thiele Hp Unschaerfe

SACHSENS ZUKUNFT SICHER GESTALTEN

Meine Vision für Sachsen

Nach den Kommunal- und Europawahlen im Mai werden Sie nun schon wieder an die Wahlurne gebeten und Sie fragen sich, was dieser CDU-Kandidat Ihnen zu bieten hat?

Hat dieser Gunter Thiele Antworten auf Fragen, die mich wirklich beschäftigen oder läuft er populistischen Forderungen von Links und Rechts hinterher? Für was steht Thiele eigentlich und wie will er die Probleme im Freistaat Sachsen angehen?

Nicht nur Sie, sondern auch ich habe mir diese Fragen gestellt. Schließlich bin ich seit 2010 im Dresdner Stadtrat und damit für die Politik in meiner Wahlheimat direkt verantwortlich. Und auch wenn diese Meinung unpopulär ist: Ich denke den meisten Menschen im Freistaat Sachsen geht es gut. Gleichzeitig haben viele Mitbürger Angst vor der Zukunft, weil sie das Gefühl haben, dass drängende Probleme nicht angegangen werden. Mein Ziel ist es, den Menschen im Freistaat Sachsen eine SICHERE ZUKUNFT zu ermöglichen. Doch was heißt das konkret?

"Ich will ein sicheres Dresden für Alle"

Wir müssen unsere Ordnungskräfte gezielt unterstützen!

Nicht nur in der Dresdner Neustadt ist das Sicherheitsgefühl der Menschen spürbar zurückgegangen. Regelmäßig liest man in der Zeitung von Prügeleien oder Messerattacken. Hinzu kommen Angriffe auf Polizisten, Feuerwehrleute und Rettungskräfte, die ihre eigene Gesundheit aufs Spiel setzen, um unsere Gesellschaft zu schützen. Ich setze mich für eine konsequente Verfolgung dieser Straftaten sowie eine härtere Bestrafung für Straftäter mit Messern ein. Neuen Kriminalitätsformen, insbesondere der Bandenkriminalität müssen wir uns entgegenstellen. Um dies durchzusetzen fordere ich eine Erhöhung des Streifendienstes sowie der Ausbildungszahlen der sächsischen Polizei. So werden in den kommenden beiden Jahren 525 zusätzliche Polizisten eingestellt. Bis 2024 möchte ich diese Zahl noch einmal verdoppeln, sodass die sächsischen Beamten entlastet werden und gleichzeitig mehr Präsenz zeigen können.

Zudem sollen die Ordnungshüter durch bessere Ausrüstung und effektivere Eingriffsbefugnisse in ihrer täglichen Arbeit gestärkt werden. Es darf in Sachsen keine rechtsfreien Räume geben, daher fordere ich auch bei Bagatelldelikten eine konsequente Bestrafung der Täter. Um dies zu gewährleisten müssen die Gerichte und Staatsanwaltschaften personell besser ausgestattet werden. Erst dann werden sich die Menschen wieder sicherer fühlen.

"Nur die Schaffung von neuem und attraktiven Wohnraum kann die Mieten stabilisieren"

Wir müssen Wohnraum entstehen lassen!

Dresden ist attraktiv, deshalb wollen immer mehr Menschen in unsere schöne Stadt ziehen. Das ist zwar einerseits eine tolle Entwicklung, jedoch wird dadurch auch der verfügbare Wohnraum knapp und die Mieten für die Dresdner steigen. Für dieses Problem gibt es nur eine einzige Lösung: Es muss neuer Wohnraum geschaffen werden! Doch das ist gar nicht so leicht, schließlich gibt es unzählige Auflagen und bürokratische Hürden zu erfüllen bis endlich mit dem Wohnungsbau begonnen werden darf. Die rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit hat es sich schon vor 5 Jahren zur Aufgabe gemacht neuen Wohnraum durch eine eigene Wohnungsbaugesellschaft („Wohnen in Dresden“) zu schaffen und ist bisher an genau diesen Auflagen und Hürden gescheitert. Bis heute ist dabei nicht eine einzige Wohnung entstanden! Gleichzeitig werden private Bauunternehmer wie Reinhard Saal – nicht zuletzt durch Enteignungsfantasien der Linken - vertrieben und soziale Wohnungsbaugenossenschaften blockiert, weil Baugrundstücke nur noch an die städtische Wohnungsbaugesellschaft vergeben werden.

Zwei Punkte werden hierbei deutlich. Einerseits kann der Staat nicht annährend so effizient bauen wie private Unternehmen. Es ist auch schlicht nicht seine Aufgabe dies zu tun oder zu können. Andererseits haben wir in Sachsen zu viele bürokratische Hürden für Unternehmer, die Wohnraum schaffen wollen. Doch erst, wenn neue Wohnungen entstehen, können die Mieten fallen. Zudem haben wir in Sachsen, selbst in den großen Städten eine relativ hohe Leerstandsquote, sodass hier ein großes Potential für Sanierungen besteht. Wir sollten daher die Unternehmen, die dieses als Ziel haben unterstützen und sie nicht durch lange Genehmigungsverfahren davon abhalten. Der Staat muss attraktiven Wohnraum entstehen lassen. Bürger, die sich ihre Miete nicht mehr leisten können, sollten gleichzeitig vom Staat z.B. durch Wohngeld unterstützt werden. Auch Sozialwohnungen können diesem Zweck dienen, jedoch sollte die Berechtigung der Mieter auf diesen vergünstigten Wohnraum regelmäßig kontrolliert werden, damit dieser den tatsächlich Bedürftigen zur Verfügung steht. Auch das ist ein Aspekt einer gerechten Solidargemeinschaft.

"Ein modernes Pflegesystem bietet Sicherheit für Pflegebedürftige und Pflegekräfte gleichermaßen"

Wir müssen die Pflege zukunftssicher gestalten

Ich bin froh, dass seit einiger Zeit regelmäßig über die Pflege in Deutschland berichtet und diskutiert wird, schließlich ist sie ein großer Unsicherheitsfaktor für viele Menschen. Fakt ist: Unsere Gesellschaft wird immer älter und immer mehr Menschen sind auf Pflege angewiesen. Neben den niedrigen (Ost-) Renten ist dies wohl die größte Sorge der Bürger, wenn sie ans Alter denken.

Einerseits besteht das Problem der Bezahlbarkeit, da die Pflegeversicherung die Pflegekosten jedes Einzelnen nur bis zu einem bestimmten Betrag abdeckt und alle darüber hinausgehenden Kosten durch die Pflegebedürftigen und deren unterhaltspflichtige Angehörige bezahlt werden müssen. Infolgedessen können viele Pflegebedürftige ihre Pflegekosten nicht mehr bezahlen, müssen ihr angespartes Vermögen aufbrauchen oder sind auf sog. Hilfe zur Pflege, also auf den Sozialstaat angewiesen. Hier ist es meiner Ansicht nach unerlässlich, dass die Pflegeversicherung in eine Teilkaskoversicherung umgewandelt wird, bei der die Kosten für die Leistungsbezieher gedeckelt sind und die Pflegeversicherung alle zusätzlichen pflegebedingten Kosten übernimmt. Neben einer weiteren Erhöhung der Pflegebeiträge ist diese Umstellung entscheidend, da andernfalls auch alle Verbesserungen im Pflegebereich von den Pflegebedürftigen bezahlt werden müssten. Schon heute führen die zurecht steigenden Löhne von Pflegekräften in Sachsen leider auch zu höheren Eigenanteilen der Pflegebedürftigen.

Dabei muss es unser erklärtes Ziel sein, die Pflegekräfte in Sachsen zu unterstützen und deren Arbeitsbedingungen weiter zu verbessern, sodass wieder mehr Menschen den Pflegeberuf ergreifen und auch langfristig mit Freude ausüben können. Nicht zuletzt gilt es auch die große Zahl an pflegenden Angehörigen weiter zu unterstützen, indem mehr Kurzzeit-, Tages- und Nachtpflegeplätze bereitgestellt werden, sodass diese in ihrer aufopferungsvollen Arbeit entlastet werden können. Für die notwendige Weiterentwicklung der Pflegepolitik werden viele sinnvolle Handlungsempfehlungen durch den Enquetebericht des Sächsischen Landtages gegeben, für deren schnelle Umsetzung ich mich stark mache.

"Sachsen zum Innovationszentrum für Klima- und Umweltschutz machen"

Umweltschutz sichert die natürlichen Grundlagen für künftige Generationen

Umweltschutz und Klimaschonung werden seit Jahren wesentlich durch innovative Entwicklungen vorangebracht. Aus diesem Grund wollen wir Sachsen zum Innovationszentrum für den Klima- und Umweltschutz machen und dabei auf unsere Forschungs- und Wissenschaftslandschaft aufbauen. Ziel dabei ist es u.a. mit neuen Werkstoffen und modernsten Technologien die Ressourceneffizienz wesentlich zu erhöhen sowie den Einsatz von Kunststoffen deutlich zu verringern. Wir wollen bis 2038 aus der Kohleverstromung aussteigen. Auch hierfür ist Forschung und Entwicklung notwendig, um einen funktionierenden und bezahlbaren, sauberen Strommix zu gewährleisten.

Zudem möchte ich den Wald als essentiellen Bestandteil unserer Heimat für Menschen und Tiere erhalten. Mein Ziel ist 30% der Landesfläche unseres Freistaates mit Wald zu bedecken. Hierzu sollen in Sachsen bis 2030 50 Millionen Bäume gepflanzt werden. Um auch das Leben der Insekten (insbesondere der Bienen) und Vögel sowie die biotische Vielfalt zu sichern, setze ich mich dafür ein, Landschaftselemente in der Agrarlandschaft, wie Hecken, Blüh- und Brachestreifen sowie blütenreiche Säume zu erhalten oder neu zu schaffen.

In einem kurzen Zeitraum von 25 Jahren hat sich die lufthygienische Situation im Freistaat Sachsen stetig verbessert. Dennoch gilt es, besonders in Ballungsgebieten, die Luftqualität weiter zu verbessern um Grenzwertüberschreitungen bei Feinstaub, Stickoxiden und Ozon zu vermeiden, denn Fahrverbote im Straßenverkehr soll es in Sachsen nicht geben. Dafür müssen die Verkehrswege optimiert werden, sodass sich Radfahrer schnell und sicher (z.B. durch Radschnellwege) im Freistaat bewegen können. Ebenso wichtig ist ein attraktiver ÖPNV. Entsprechende Mobilitätskonzepte müssen jedoch ALLE Verkehrsteilnehmer gleichermaßen beachten und dürfen nicht einseitig zu Lasten der Autofahrer ausgestaltet werden.

"Erst muss erwirtschaftet –dann kann verteilt werden"

Unsere Wirtschaft sichert die Grundlagen für unseren Wohlstand

Im Zentrum unserer Wirtschaftskraft steht der sächsische Mittelstand. Kleine und mittelständische Unternehmen, wie Handwerksbetriebe sichern unsere Versorgung mit hochwertigen Gütern und geben vielen Menschen in unserem Freistaat Sachsen einen sicheren Arbeitsplatz. Diese Betriebe gilt es gezielt zu unterstützen, beispielsweise durch Investitionsförderungen, Innovationsnetzwerke und ein entsprechendes Fachkräfteprogramm. Ich setze mich zudem für die Wiedereinführung des verpflichtenden Meisterbriefs bei zulassungsfreiem Handwerk ein. Gleichzeitig fordere ich eine deutliche Erhöhung des 2016 eingeführten Meisterbonus auf 2.500 Euro.

Mehr als ein Fünftel des sächsischen Bruttoinlandsprodukts wird im Produzierenden Gewerbe erwirtschaftet. Produkte „Made in Saxony“ finden sich auf der ganzen Welt. Jeder zweite in Europa produzierte Chip stammt aus Sachsen und jedes achte Auto in Deutschland wird im Freistaat produziert. Sachsen ist ein Automobilland. Wir stehen sowohl zu konventionellen als auch zu alternativen Antrieben. Das Auto der Zukunft wird digital, selbst lenkend sein und einen umweltfreundlichen Antrieb haben. Wir werden den Wandel der Branche eng begleiten und so den Beschäftigten eine gute Zukunft eröffnen.

Noch nie seit der Wiedervereinigung hatten so viele Menschen in Sachsen Arbeit wie heute. Es gilt jedoch sicher zu stellen, dass sich Leistung auch lohnt. Ich setze mich dafür ein, dass Arbeitnehmer fair bezahlt werden. Unser Lohnniveau muss so attraktiv sein, dass Sachsen national und international ein anziehendes Bundesland ist. Ich möchte jedem Menschen die Teilhabe auf dem Arbeitsmarkt ermöglichen. Alle sollen entsprechend ihrer Kompetenzen, Talente und Interessen an der Arbeitswelt teilnehmen. Umso wichtiger ist deshalb die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit in Sachsen, schließlich bringt gute und sichere Arbeit nicht nur Einkommen, sondern auch die Chance auf Selbstverwirklichung.

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